Gemeinderatssitzung der Gemeinde Ilmtal-Weinstraße am 11.03.2024

Einladung zur 46. Sitzung 
des Gemeinderates der Gemeinde Ilmtal-Weinstraße

Am Montag, dem 11. März 2024 findet um 18:30 Uhr im Gemeindesaal Liebstedt, OT Liebstedt, Lange Straße 49, 99510 Ilmtal-Weinstraße, die 46. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Ilmtal-Weinstraße statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Bestätigung der ordnungsgemäßen Ladung    
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit    
3. Bestätigung der Tagesordnung    
4. Informationen aus dem Hauptausschuss vom 26.02.2024     
5. Genehmigung der Niederschrift vom 29.01.2024 öffentlicher Teil – Beschlussfassung    BV 609/24
6.Satzung über die Freiwillige Feuerwehr und den Wasserwehrdienst der Gemeinde Ilmtal-Weinstraße (Feuerwehrsatzung) – Beschlussfassung     BV 610/24
7. Vereinbarung über Ausgleichszahlungen mit der 50Hertz Transmission GmbH – Beschlussfassung    BV 611/24
8. Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Ilmtal-Weinstraße - Beschlussfassung    BV 612/24
9. Aufstellungsbeschluss für den B-Plan „Auf der Kugelleige“ im OT Oßmannstedt – Beschlussfassung    BV 613/24
10. Antrag auf Einleitung eines B-Plan-Verfahrens der Energiegenossenschaft Ilmtal-e. G. „Solarpark Ulrichshalben“ – Beschlussfassung    BV 614/24
11. Vergabe von Planungsleistungen – 1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Ilmtal-Weinstraße – Beschlussfassung    BV 615/24
12. Vergabe von Planungsleistungen – Erarbeitung des Bebauungsplanes für eine Wohnbebauung „Auf der Kugelleige“ im OT Oßmannstedt – Beschlussfassung    BV 616/24
13. Vergabe von Leistungen – Ausbau der „Lindenstraße“ im OT Niederreißen – Beschlussfassung    BV 617/24
14. Vergabe von Leistungen – Grünpflege im OT Kromsdorf – Beschlussfassung - TISCHVORLAGE    BV 618/24
15. Vergabe von Leistungen – Vertikalabsperrung des Mauerwerkes in der Kita im OT Mattstedt – Beschlussfassung    BV 619/24
16. Vergabe von Leistungen – Sanierung Friedhofsmauer (eingestürzter Teil) im OT Mattstedt- Beschlussvorlage    BV 620/24
17. Vergabe von Leistungen – Einfriedung Freibad Oßmannstedt – Beschlussfassung    BV 621/24
18. Vergabe von Lieferleistung – Beschaffung Feuerwehrbedarf für die Feuerwehren der Gemeinde Ilmtal-Weinstraße für das Jahr 2024 – Los 1: Feuerwehrbekleidung – Beschlussfassung    BV 622/24
19. Vergabe von Lieferleistung – Beschaffung Feuerwehrbedarf für die Feuerwehren der Gemeinde Ilmtal-Weinstraße – Los 2: Feuerwehrtechnik – Beschlussfassung    BV 623/24
20. Kreuzungsvereinbarung mit der DB InfraGO AG – Sanierung der Eisernen Brücke OT Kromsdorf - Beschlussfassung    BV 624/24
21. Bauantrag der Fa. BOREAS zur Errichtung einer Windkraftanlage in der Gemarkung Willerstedt, Flur 4 - Beschlussfassung    BV 625/24
22. Bauantrag der Gemeinde Ilmtal-Weinstraße auf Ersatzneubau Waldschänke und Geräte-/Lagerschuppen auf dem Areal der Waldbühne im OT Pfiffelbach – Beschlussfassung    BV 626/24
23. Festlegung der Eintrittspreise Freibad Oßmannstedt für die Saison 2024 – Beschlussfassung    BV 627/24
24. Stellungnahme der Gemeinde Ilmtal-Weinstraße zum 2. Entwurf zur Änderung des Landesentwicklungsplanes Mittelthüringen – Beschlussfassung    BV 628/24
25. Vereinbarung mit der Fa. Unsere Grüne Glasfaser GmbH & Co. KG zur Erschließung zum Glasfaserausbau in der Gemeinde Ilmtal-Weinstraße – Beschlussfassung - TISCHVORLAGE    BV 629/24
26. Einwohnerfragestunde    
27. Informationen der Bürgermeisterin    
28.Informationen aus den Ortschaften    

Nichtöffentlicher Teil:

1. Genehmigung der Niederschrift, nicht öffentlicher Teil vom 29.01.2024 – Beschlussfassung    BV 630/24    
2. Kauf einer TF des Flurstücks 230/35, Flur 3 in der Gemarkung Oßmannstedt - Beschlussfassung    BV 631/24    
3. Verkauf des Flurstücks 252/17, Flur 2 in der Gemarkung Pfiffelbach - Beschlussfassung    BV 632/24    
4. Verkauf des Flurstücks 252/16, Flur 2 in der Gemarkung Pfiffelbach – Beschlussfassung    BV 633/24    
5. Verkauf einer Teilfläche des Flurstücks 924, Flur 8 in der Gemarkung Oßmannstedt - Beschlussvorlage    BV 634/24    
6. Zerlegung und Flächentausch Flurstück 8/1 und der TF der Flurstücke 37/3 und 11/2, Flur 1 in der Gemarkung Pfiffelbach – Beschlussfassung    BV 635/24    

Katrin Wörpel
Bürgermeisterin