Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Ilmtal-Weinstraße am 17.04.2023

Einladung zur 39. Sitzung 
des Gemeinderates der Gemeinde Ilmtal-Weinstraße

Am Montag, dem 17. April 2023 findet um 18:30 Uhr im Gemeindesaal Liebstedt, OT Liebstedt, Lange Straße 49, 99510 Ilmtal-Weinstraße, die 39. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Ilmtal-Weinstraße statt. 

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:
1.Eröffnung und Bestätigung der ordnungsgemäßen Ladung    
2.Feststellung der Beschlussfähigkeit    
3.Bestätigung der Tagesordnung    
4.Informationen aus dem Hauptausschuss vom 27.03.2023     
5.Informationen aus dem Bau- und Entwicklungsausschuss vom 20.03.2023    
6.Vorstellung des Förderverein Freibad Oßmannstedt e. V.    
7.Genehmigung der Niederschrift vom 06.03.2023, öffentlicher Teil – Beschlussfassung    
8.Übertragung von Haushaltsermächtigungen für Unterhaltungsmaßnahmen 2022 - Beschlussfassung    
9.Regelung zu den Eintrittspreisen im Freibad Oßmannstedt - Beschlussfassung
10.Vergabe von Planungsleistungen – Erneuerung der Heizung/Wasser und Abwasser Am Tiergarten 53 im OT Rohrbach – Beschlussfassung    
11.Vergabe von Planungsleistungen – Erneuerung Heizung/Lüftung/Sanitär in der Kindertagesstätte im OT Willerstedt - Beschlussfassung    
12.Vergabe von Leistungen – Modernisierung Freibad Oßmannstedt – Los 17 – Pflaster – und Außenanlagen Fa. Köhler Bau GmbH - Erneuerung des Straßenbelages nördliche Zufahrtsstraße - Beschlussfassung    
13.Bauantrag der Eheleute André und Monique Slaba - Einfriedung des Grundstücks in der Gemarkung Oberreißen, Flur 2, Flst. 139/4 - Beschlussfassung    
14.Bauantrag sowie Ausnahme nach § 31 Abs. 1 BauGB des Herrn Prof. Dr. Tobias Schnabel auf Umnutzung einer Gewerbeeinheit zu einer Wohneinheit in der Gemarkung Großkromsdorf, Flur 2, Flst. 75/93 - Beschlussfassung    
15.Bauantrag der Gemeinde Ilmtal-Weinstraße – Aufstellung eines WC-Containers in der Gemarkung Willerstedt, Flur 1, Flurstück 93 - Beschlussfassung    
16.Bauantrag der Gemeinde Ilmtal-Weinstraße – Ersatzneubau Sportlerheim im OT Pfiffelbach, Flur 4, Flurstück 445/4 - Beschlussfassung    
17.Bauantrag der Gemeinde Ilmtal-Weinstraße – Errichtung einer Überdachung der Musikmuschel in der Gemarkung Niederroßla, Flur 1, Flurstück 36/3 - Beschlussfassung    
18.Aufnahme von Frau Elvira Mund in die Vorschlagliste für die Schöffenwahl 2023 - Beschlussfassung    
19.Aufnahme von Frau Heike Kliffe in die Vorschlagliste für die Schöffenwahl 2023 - Beschlussfassung    
20.Aufnahme von Frau Martina Marion Rost in die Vorschlagliste für die Schöffenwahl 2023 - Beschlussfassung    
21.Aufnahme von Herrn Winfried Schuster in die Vorschlagliste für die Schöffenwahl 2023 - Beschlussfassung    
22.Aufnahme von Frau Jeannett Rechenbach in die Vorschlagliste für die Schöffenwahl 2023 - Beschlussfassung
23.Aufnahme von Frau Christine Blumstengel in die Vorschlagliste für die Schöffenwahl 2023 - Beschlussfassung    
24.Aufnahme von Herrn Frank Blumstengel in die Vorschlagliste für die Schöffenwahl 2023 - Beschlussfassung    
25.Aufnahme von Frau Celina Tänzer-Thomas in die Vorschlagliste für die Schöffenwahl 2023 - Beschlussfassung    
26.Aufnahme von Frau Annett Kaiser in die Vorschlagliste für die Schöffenwahl 2023 - Beschlussfassung    
27.Aufnahme von Frau Katrin Eberhardt in die Vorschlagliste für die Schöffenwahl 2023 - Beschlussfassung    
28.Aufnahme von Frau Katrin Großmann in die Vorschlagsliste für die Schöffenwahl 2023 – Beschlussfassung    
29.Grundsatzentscheidung zur Windkraft - Beschlussfassung    
30.Einwohnerfragestunde    
31.Informationen der Bürgermeisterin    
32.Informationen aus den Ortschaften     

Nichtöffentlicher Teil:

1.Genehmigung der Niederschrift vom 06.03.2023, nicht öffentlicher Teil – Beschlussfassung  

Katrin Wörpel
Bürgermeisterin