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Informationen zur Schöffenwahl 2023

Vorbereitung der Schöffenwahl 2023

 

Für die am 1. Januar 2024 beginnende fünfjährige Wahlperiode werden Schöffen für das Schöffengericht beim Amtsgericht Weimar und für die Strafkammern beim Landgericht Erfurt gesucht. Das Schöffengericht und die Strafkammern verhandeln und entscheiden über Strafsachen.

Das Schöffengericht besteht aus einem Berufsrichter und zwei ehrenamtlichen Richtern, den Schöffen. Eine große Strafkammer wird in der Regel aus je zwei Berufsrichtern und Schöffen gebildet. Ein Schöffe steht gleichberechtigt neben dem Berufsrichter. Eine besondere Qualifikation ist für das Schöffenamt nicht erforderlich.

Das Amt eines Schöffen ist ein Ehrenamt, welches nur von Deutschen versehen werden kann. Diese sollen zwischen 25 und 70 Jahre alt sein und in der Gemeinde Ilmtal-Weinstraße wohnen.
Jedoch dürfen sie nicht infolge eines Richterspruchs die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter verloren haben oder wegen einer vorsätzlichen Tat zu einer Freiheitsstrafe von mehr als sechs Monaten verurteilt worden sein.
Des Weiteren sollten sie nicht in Vermögensverfall geraten oder aus gesundheitlichen Gründen für das Amt ungeeignet sein.

Weitere Informationen enthält die Broschüre „Das Schöffenamt in Thüringen“, welche in der Gemeindeverwaltung sowie im Amtsgericht Apolda kostenfrei erhältlich ist.

Für das Amt einer Schöffin oder eines Schöffen kann sich jede Person selbst vorschlagen. Über die Aufnahme in die Vorschlagsliste zur Weiterleitung an das Amtsgericht Apolda entscheidet der Gemeinderat Ilmtal-Weinstraße.

Ihre Vorschläge / Interessenbekundung richten Sie bitte bis 31.03.2023 an die Gemeinde Ilmtal-Weinstraße, Herrn Funk, Willerstedter Straße 1, 99510 Ilmtal-Weinstraße

 

DIN_A3_Plakat_sw23_bl_kl

 

 

 

Anlage B Gesetzesausszüge

Anlage D Interessenbekundung als Erwachsenenschöffe

Anlage E Kurzübersicht Verfahrensablauf

Anlage F Fragen zur Schöffenwahl

Ansprechpartner bei den Gerichten Schöffenwahl 2023

Datenschutzinformationen gem. Art. 13_14 DS-GVO - Schöffenwahl 2023 - Ilmtal-Weinstraße

Flyer_DVS_Schoeffenwahl_sw23

 

Update 17.04.2023

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 17.04.2023 alle 11 Bewerber auf die Vorschlagsliste der Gemeinde gesetzt. Die öffentliche Auslegung der Vorschlagsliste wird im kommenden Amtsblatt (13.05.2023) angekündigt. Die öffentliche Auslegung ist für den Zeitraum 22.05.2023 - 30.05.2023 geplant.