Gemeinderat beschließt Nachtragshaushalt 2023 und trifft weitere Entscheidungen

Der Landgemeinderat kam am gestrigen Montag zu seiner 43. Sitzung in der laufenden Wahlperiode zusammen. Dabei standen wichtige Themen auf der Tagesordnung und das war auch an der öffentlichen Beteiligung zu erkennen. Die Plätze für die Gäste und Besucher war gut gefüllt. Vor Eintritt in die Tagesordnung musste diese aus aktuellen Gründen geändert werden. Die Beschlüsse zu den Verträgen mit der Windkraft im Hinblick auf Gestattungen für Wege und Kabeltrassen wurden zur weiteren Beratung in den nichtöffentlichen Teil verschoben.

Im ersten inhaltlichen Punkt der Tagesordnung ging es um den Grundsatzbeschluss zum Projekt Schindlers Saal im OT Niederroßla, der eine neue Spielstätte für den Niederroßlaer Carnevals Club und die Kirmesgesellschaft werden soll. Angesichts vielfältiger Interessen und Gemengelagen hat die Ortschaft Niederroßla hier der Landgemeinde einen entsprechenden Vorschlag unterbreitet.

Dieser Beschluss wurde durch den Gemeinderat einstimmig angenommen. Ein klares Votum für eine neue Chance im Elefantendorf.

Im weiteren wurde der Nachtragshaushalt vorgestellt, der die unterjährigen Veränderungen (ausbleibende Fördermittel für beantragte Maßnahmen, Veränderungen bei den Einnahmen und Ausgaben) abbildet. Auch dieser Beschluss wurde einstimmig angenommen.

Wichtig auch die Änderung der Hauptsatzung, in welcher das Erfrischungsgeld für die Wahlhelfer spürbar angehoben wurde. Ein deutliches Zeichen der Gemeinde an die zahlreichen Wahlhelfer, die im nächsten Jahr an drei Wahltagen gebraucht werden.

Es wurden weiterhin Planungsleistungen vergeben für die Sanierung der Teiche in Liebstedt einschließlich einer Umfeldgestaltung, welche im Rahmen der Dorferneuerung eingereicht werden soll. Weiterhin die Planungsleistungen für den Lückenschluss am Ilmtalradweg in Niederroßla vom Spielplatz bis zum alten Ilmschlößchen.

Beschlüsse waren ebenso notwendig für Nachtragsleistungen bei der Sanierung des Kulturhauses Kromsdorf und dem Straßenbau in Pfiffelbach. 

Ebenso hat der Gemeinderat den Weg für die Brückensanierung in Kromsdorf im Rahmen der Flurbereinigung freigemacht, indem die notwendige Kostenübernahmevereinbarung bestätigt wurde. 

Eine Bestätigung erhalten hat die Gemeinde auch für einen Vergleich vor dem Landgericht Erfurt mit einer Tiefbaufirma erhalten.

Insgesamt eine sehr intensive und lebendige Sitzung.