10. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Ilmtal-Weinstraße am 08.06.2020

Einladung zur 10. Sitzung
des Gemeinderates der Gemeinde Ilmtal-Weinstraße

Am Montag, dem 08. Juni 2020 findet um 18:30 Uhr im

Gemeindesaal Liebstedt, OT Liebstedt, Lange Straße 49, 99510 Ilmtal-Weinstraße,

die 10. Sitzung des Gemeinderates der Landgemeinde Ilmtal-Weinstraße statt.

Tagesordnung
Öffentlicher Teil:

1.Eröffnung und Bestätigung der ordnungsgemäßen Ladung  
2.Abnahme des Diensteides durch das älteste Gemeinderatsmitglied 
3.Feststellung der Beschlussfähigkeit 
4.Bestätigung der Tagesordnung 
5.Einwohnerfragestunde 
6.Informationen aus dem Hauptausschuss  
7.Informationen aus dem Bau- und Entwicklungsausschuss 
8.Genehmigung der Niederschrift, öffentlicher Teil vom 09.03.2020 - Beschlussfassung BV 103/20
9.Übertragung Haushaltsermächtigungen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen aus 2019 – Beschlussfassung 

BV 104/20
10.Änderung der Feuerwehr-Entschädigungssatzung der Gemeinde Ilmtal-Weinstraße - Beschlussfassung BV 105/20
11.Billigung und Auslegung des Vorentwurfes des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Ilmtal-Weinstraße - Beschlussfassung BV 106/20
12.Satzung über die Ausübung eines besonderen Vorkaufsrechts -Beschlussfassung BV 107/20
13.Änderung der Satzungen zur Erhebung wiederkehrender und einmaliger Straßenausbaubeiträge der Gemeinde Ilmtal-Weinstraße - Beschlussfassung BV 108/20
14.Bauantrag der Deutsche Funkturm GmbH auf Errichtung eines
Antennenträgers in der Gemarkung Willerstedt – Beschlussfassung BV 109/20
15.Bauantrag der B&V Entsorgungsdienstleistungen GmbH auf Neubau einer Sortierhalle in der Gemarkung Mattstedt, Flur 6, Flurstücke 689/1, 688/4 und 691/2 - Beschlussfassung BV 110/20
16.Beratung zum Beitritt Kommunaler IT-Dienstleister 
17.Informationen der Bürgermeisterin 
18.Informationen aus den Ortschaften

 
Nicht öffentlicher Teil:

1.Beratung und Informationsaustausch zum Gestattung- und Erschließungsvertrag der Windpark Gebstedt GmbH 
2.Genehmigung der Niederschrift, nicht öffentlicher Teil vom 09.03.2020 - Beschlussfassung BV 111/20
3.Erwerb der Flurstücke 62/3 und 63, Flur 1 in der Gemarkung Oberreißen – Beschlussvorlage BV 112/20
4.Erwerb des Flurstückes 109/3, Flur 1 in der Gemarkung Pfiffelbach – Beschlussfassung BV 113/20

Mit freundlichen Grüßen
 
Katrin Wörpel
Bürgermeisterin