Einladung zur 50. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Ilmtal-Weinstraße

Einladung
zur 50. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Ilmtal-Weinstraße

Am Montag, dem 14. Januar 2019 findet um 18:30 Uhr im Beratungsraum der Gemeinde Ilmtal-Weinstraße im OT Pfiffelbach, Willerstedter Straße 1,  99510 Ilmtal-Weinstraße, die 50. Sitzung des Gemeinderates der Landgemeinde Ilmtal-Weinstraße statt.

Tagesordnung
Öffentlicher Teil:
1.Eröffnung und Bestätigung der ordnungsgemäßen Ladung  
2.Feststellung der Beschlussfähigkeit 
3.Bestätigung der Tagesordnung 
4.Einwohnerfragestunde 
5.Informationen aus dem Hauptausschuss 
6.Informationen des Bau- und Entwicklungsausschusses 
7.Genehmigung der Niederschrift vom 10.12.2018, öffentlicher Teil –

   Beschlussfassung  BV 589/19
8.Haushaltssatzung/Haushalt 2019 – Beschlussfassung BV 590/19
9.Bestellung Wahlleiter und Stellvertreter – Beschlussfassung BV 591/19
10.Hauptsatzung – Beschlussfassung BV 592/19
11.Feuerwehrsatzung – Beschlussfassung BV 604/19
12.Aufwandsentschädigung für Ehrenbeamte und ehrenamtliche Feuerwehrangehörige

     der Freiwilligen Feuerwehr – Beschlussfassung - Tischvorlage BV 605/19
13.Hundesteuersatzung – Beschlussfassung BV 606/19
14.Anpassung der Höhe der Dienstaufwandsentschädigung des Bürgermeisters -

     Beschlussfassung BV 593/19
15.Kreditaufnahme der Apoldaer Wasser GmbH zur Refinanzierung -

     Beschlussfassung BV 594/19
16.Förderantrag Dorferneuerung Niederroßla – Einfriedung Friedhof -

     Beschlussfassung BV 595/19
17.Förderantrag Dorferneuerung Niederroßla - grundhafter Ausbau Witzlebenstraße/Rosa-   

     Luxemburg-Straße - Beschlussfassung BV 596/19
18.Förderantrag Dorferneuerung Niederroßla - grundhafter Ausbau Pestalozzistraße/Franz-

     Liszt-Straße - Beschlussfassung BV 597/19
19.Förderantrag Dorferneuerung Pfiffelbach – grundhafter Ausbau Kirchgässchen -

     Beschlussfassung BV 598/19
20.Förderantrag Dorferneuerung Pfiffelbach- Kita Pfiffelbach – Innensanierung -    

     Beschlussfassung BV 599/19
21.Förderantrag Dorferneuerung Pfiffelbach – Freifläche Wersdorf -

     Beschlussfassung BV 600/19
22.Förderantrag Dorferneuerung Pfiffelbach – grundhafter Ausbau Am Gasselberg/Alte

     Apoldaer Straße - Beschlussfassung BV 601/19
23.Normenkontrollklage Teilplan Windenergie – Regionalplan Mittelthüringen –

     Beschlussfassung - Tischvorlage BV 607/19
24.Ländlicher Wegebau – „Zum Feldspeicher“ Nachtrag -

     Beschlussfassung – Tischvorlage  BV 611/19
25.Informationen des Bürgermeisters - Produktbuch 2019 MV 1/19
26.Informationen aus den Ortschaften 

Nichtöffentlicher Teil
1.Genehmigung der Niederschrift vom 10.12.2018, nicht öffentlicher Teil –

   Beschlussfassung BV 602/19
2.Kauf einer Teilfläche des Flurstück 468, Flur 5, Gemarkung Niederroßla -

   Beschlussfassung BV 603/19
3.Veräußerung einer Teilfläche des Flurstücks 278/117, Flur 3, Gemarkung Niederroßla –

   Beschlussfassung BV 608/19
4.Vergleich regioPro GmbH ./. Gemeinde Ilmtal-Weinstraße - Beschlussfassung BV 609/19
5.Vergleich Frank Seifarth ./. Gemeinde Ilmtal-Weinstraße - Beschlussfassung BV 610/19

Alle Einwohnerinnen und Einwohner sind zum öffentlichen Teil herzlich eingeladen.

Mit freundlichen Grüßen 

Thomas Gottweiss
Bürgermeister